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Unhaltbare Zustände
Kerstin Böffgen von PRO ASYL (privates Foto) Vortrag über Asylanten in Deutschland
DAUN. (red) „1991: Krieg in Jugoslawien. Die Familie von Almasa Adrovic flieht nach Deutschland. Heute steht die 19-jährige kurz vor ihrem Abitur und möchte Informatik studieren.
Almasa lebt seit Jahren in der ständigen Angst, Deutschland wieder verlassen zu müssen. Ihre Mitschülerinnen und Mitschüler fordern: Almasa darf nicht abgeschoben werden. Helfen Sie dabei, Menschen wie Almasa Adrovic ein Bleiberecht zu sichern." So steht es auf einem Plakat der Bundesarbeitsgemeinschaft „Pro Asyl" aus dem vergangenen Jahr.
„Der Fall Almasa ist kein Einzelfall," erklärte - auf Einladung des Forums „Eine Welt" - Kerstin Böffgen von „Pro Asyl" im Gerolsteiner Bahnhofsrestaurant. „Fast 193 000 Menschen leben bei uns in einer rechtlichen Grauzone - behördlich geduldet, aber ohne Aufenthaltserlaubnis." Viele - wie Almasa - sind Kriegsflüchtlinge, die kein Asyl erhalten, aber auch nicht gleich abgeschoben werden können. Geduldete sind weitgehend rechtlos und leben vielfach unter erniedrigenden Bedingungen: Sie dürfen das Kreisgebiet nicht verlassen, erhalten eine Unterstützung zum Lebensunterhalt, die 30 Prozent unter dem Sozialhilfesatz liegt, und haben kaum Zugang zum Arbeitsmarkt.
„Diese Menschen", so Böffgen, „leben zum Teil schon seit mehr als zehn Jahren in Deutschland, haben sich hier integriert. Für die hier aufgewachsenen Kinder und Jugendlichen ist Deutschland ihr Zuhause; zu ihrer alten Heimat haben sie keinerlei Beziehung mehr. Dennoch droht ihnen oft nach Jahren noch die Abschiebung. Das ist eine unzumutbare Härte."
Auch in das neue Zuwanderungsgesetz von 2005 wurde kein Bleiberecht für langjährig Geduldete aufgenommen. Ausdrücklich lobt Kerstin Böffgen das Land Rheinland-Pfalz, das - im Gegensatz zu den meisten anderen Ländern - über den Paragraf 25 des Aufenthaltsgesetzes im Falle von rechtlichen oder tatsächlichen Ausreisehindernissen häufig auf die Abschiebung verzichtet. Sie hoffe, dass sich die Landesregierung auf der nächsten Innenministerkonferenz im Mai in der Frage des Bleiberechts für so genannte „Altfälle" durchsetzen werde.
In einigen Fällen haben „Pro Asyl" und die anderen Flüchtlingshilfeverbände aber auch Erfolge zu verzeichnen. So hat Almasa, von der eingangs die Rede war, inzwischen eine Aufenthaltserlaubnis und studiert an der Trierer Uni Informatik. no/-agn
Trierischer Volksfreund, 22. 3. 2006
